AKIBA PASS / WAKANIM

    • Irgendwie schon.
      Ein paar mMn wichtige Ausschnitte:

      AkibaPass schrieb:

      7. Gewährleistung


      7.1. peppermint wird Störungen des VoD-Dienstes unverzüglich im
      Rahmen der technischen und betrieblichen Möglichkeiten beseitigen.
      peppermint übernimmt keine Gewähr für:

      - die Abspielbarkeit der Inhalte des VoD-Dienstes in bestimmten
      Umgebungen bzw. auf bestimmten Wiedergabegeräten und unter Einsatz
      bestimmter Techniken, die nicht den von peppermint angegebenen
      technischen Voraussetzungen und Bedingungen entsprechen,
      [8149: bezieht sich nur auf Hardwarekompatibiltät]

      - die Verfügbarkeit, Leistungsfähigkeit und Sicherheit des
      VoD-Dienstes und der Website akibapass.de und damit
      zusammenhängender Server sowie deren Freiheit von Fehlern, Viren und
      schädlichen Komponenten, soweit entsprechende Störungen nach dem Stand
      der Technik von peppermint nicht zu verantworten, abzuwenden und zu
      beseitigen sind,
      [8149: ich denke hier geht es um die Verfügbarkeit wegen Fehlern, nicht aber herbeigerufener NIcht-Verfügbarkeit]

      7.2. Soweit peppermint nachweislich schuldhaft eine Störung
      verursacht, die dazu führt, dass der Kunde einen bestellten und bereits
      bezahlten Inhalt des VoD-Dienstes nicht oder nicht vollständig oder nur
      fehlerhaft abrufen kann, wird peppermint dafür Sorge tragen, dass der
      Kunde kostenfrei diesen Inhalt des VoD-Dienstes nochmals vollständig und
      fehlerfrei abrufen kann. Schlagen die Ersatzabrufe fehl, kann der Kunde
      eine Herabsetzung der Vergütung oder eine Rückgängigmachung des
      Nutzungsvertrages und damit eine Erstattung bereits bezahlter
      Nutzungsentgelte verlangen. Der Kunde ist verpflichtet, peppermint
      erkennbare Störungen des VoD-Dienstes oder eines Einzelabrufs
      unverzüglich anzuzeigen. Im Übrigen gilt für die Haftung von peppermint
      Ziffer 9 dieser AGB.

      7.3. Es kann nicht gewährleistet werden, dass ein Abruf von Inhalten
      des VoD-Dienstes in bester Qualität möglich ist, sofern auf Seiten des
      Kunden nicht die entsprechenden Systemvoraussetzungen für einen solchen
      Abruf von Videos auf akibapass.de gegeben sind.
      [8149: wieder nur Hardware]

      7.4. Leistungseinschränkungen auf Grund höherer Gewalt und auf
      Grund von Ereignissen, die für peppermint die Erbringung der Leistung
      nicht nur vorübergehend wesentlich erschweren oder unmöglich machen
      (insbesondere Streik, Aussperrung, behördliche Anordnungen, höhere
      Gewalt usw.), hat peppermint nicht zu vertreten.
      [8149: eigenen Wunsch den VoD-Dienst zu beenden, zähle ich nicht als höhere Gewalt; sie könnten ihren Dienst eigentlich weiterhin in kleinerer Form bestehen lassen, solange die Codes noch gültig sind oder auf Wakanim anbieten]

      7.5. peppermint behält sich das Recht vor, den Zugang zu den Inhalten des VoD-Dienstes zu verändern.
      [8149: das hier?]


      9. Haftung

      9.1. Für Personenschäden haftet peppermint unbeschränkt. Für
      sonstige Schäden haftet peppermint nur dann, wenn peppermint oder einer
      ihrer Erfüllungsgehilfen eine wesentliche Vertragspflicht (d.h. eine
      Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages
      überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des
      Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig
      vertraut, sog. "Kardinalpflicht") verletzt hat oder wenn der Schaden auf
      grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz von peppermint oder einer ihrer
      Erfüllungsgehilfen zurückzuführen ist. Erfolgt eine schuldhafte
      Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) nicht
      grob fahrlässig oder vorsätzlich, so ist die Haftung von peppermint auf
      solche typischen Schäden begrenzt, die für peppermint zum Zeitpunkt des
      Vertragsschlusses vernünftigerweise vorhersehbar waren.

      9.2. Diese Haftungsbeschränkung gilt für vertragliche und
      außervertragliche Ansprüche. Die Haftung aufgrund zwingender
      gesetzlicher Vorschriften bleibt unberührt.

      10. Laufzeit und Beendigung der Verträge

      10.1. Das durch die kostenlose Registrierung des Kunden begründete
      Kundenverhältnis wird auf unbestimmte Dauer abgeschlossen. Es kann von
      peppermint jederzeit und ohne Angabe von Gründen durch Mitteilung per
      E-Mail, Anzeige auf der Website oder auf andere geeignete Weise ganz
      oder teilweise ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist gekündigt werden.
      Mit der Einstellung des VoD-Dienstes durch peppermint gilt dieses
      Kundenverhältnis automatisch als aufgelöst. Der Kunde kann das
      Kundenverhältnis ebenfalls jederzeit und ohne Angabe von Gründen durch
      schriftliche Mitteilung an peppermint (Adresse für schriftliche
      Kündigung: peppermint anime gmbh, Meglingerstrasse 56, 81477 Mϋnchen,
      Deutschland) oder per e-mail an peppermint ([email protected])
      kündigen
      [8149: habe mich nicht registriert, weshalb mir unklar ist ob die AGB trotzdem gelten; auf dem Code-Zettel steht, dass die vollständigen Nutzungsbedingungen gelten]

      10.2. Der Nutzungsvertrag über die zeitlich befristete Überlassung
      von Inhalten im Wege des Streaming (Ziffer 3.2.1.) endet mit Ablauf der
      zeitlich befristeten Überlassung automatisch, ohne dass es einer
      Kündigung bedarf.

      10.3. Der Nutzungsvertrag hinsichtlich des „Download To Own“ von
      Inhalten, endet mit dem Download des Inhaltes durch den Kunden.

      10.4. Beiden Parteien bleibt das Kündigungsrecht aus wichtigem Grund vorbehalten.

      12. WIDERRUFSRECHT

      Da die Registrierung kostenlos erfolgt und das Kundenverhältnis vom
      Kunden ohnehin jederzeit ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist gekündigt
      werden kann (vgl. Ziffer 10), steht dem Kunden hinsichtlich des
      Kundenverhältnisses kein Widerrufsrecht zu.

      Hinsichtlich des Nutzungsvertrages beträgt laut geltendem Gesetz
      eine Widerrufsfrist von 14 Tagen. Da es sich bei den von peppermint
      verkauften Produkten um digitale Inhalte handelt, die sich nicht auf
      einem körperlichen Datenträger befinden, erlischt das Widerrufsrecht des
      Kunden in dem Moment, wo peppermint mit der Ausführung des
      Nutzungsvertrages begonnen hat. Das ist der Fall, sobald peppermint dem
      Kunden den entsprechenden Inhalt für die vom Kunden erworbenen
      Nutzungsrechte zum Abruf bereitgestellt hat. Mit der Akzeptanz dieser
      AGBs bestätigt der Kunde, dass er sein Widerrufsrecht verliert, sobald
      ihm die erworbenen Nutzungsrechte zum Abruf bereitgestellt wurden.

      ENDE DER WIDERRUFSBELEHRUNG

      14. Sonstiges

      14.1. Für sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen peppermint und Kunden
      mit Sitz in Deutschland gilt ausschließlich deutsches Recht, gegenüber
      Kunden mit Sitz in Österreich gilt ausschliesslich Recht von Österreich
      und gegenüber Kunden mit Sitz in der Schweiz gilt ausschliesslich
      Schweizer Recht, jeweils unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

      14.2. Sofern der Kunde, abredewidrig in Bezug auf seine
      Nutzungsrechte, den VoD-Dienst im Rahmen von unternehmerischen
      Aktivitäten als Kaufmann nutzt, d.h. nicht als Verbraucher, ist
      ausschliesslicher Gerichtsstand Deutschland, wobei peppermint den Kunden
      dann auch vor jedem anderen zuständigen Gericht verklagen kann.

      14.3. Sollte eine oder mehrere Klauseln dieser AGB aus welchem Grund
      auch immer hinfällig, ganz oder teilweise unwirksam, oder nicht
      durchsetzbar sein, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen
      Bestimmungen nicht berührt.
      Gekürzt. Abschnitte zuvor fand ich uninteressant/unwichtig. Einige Kommentare von mir dabei.
      Bin nur Laie, deshalb mich gerne hinterfragen.
      Wenn ich die Codes unter akibapass.de/de/v2/coupons eingebe, werde ich gebeten mich zu registrieren, was aber nicht mehr möglich ist.

      (Laut AkibaPass-Kommentar wurden heute die Abos beendet und nicht mit 31.7., obwohl der ganze Monat bezahlt wurde.)